Wen soll man da noch wählen?

Wie viele andere Stimmberechtigte in der Schweiz habe ich letzte Woche die Wahlunterlagen zur National- und Ständeratswahl erhalten. Ebenfalls letzte Woche fand am Dienstag die Schlussabstimmung zum neuen Nachrichtendienstgesetz im Nationalrat statt. Es wurde mit grosser Mehrheit angenommen:

Nein zum Ausbau des Nachrichtendienstes145 zu 41 Stimmen im Nationalrat
35 zu 5 Stimmen im Ständerat

So tragisch der Ausgang dieser Abstimmung für Demokratie, Sicherheit und Freiheit in der Schweiz ist, es ist auch ein Offenbarungseid dieser Herrschaften. Personen die dafür sind:

  • die IT-Sicherheit in der Schweiz massiv zu schwächen,
  • rechtsstaatliche Prinzipien bei staatlichen Organisationen nicht anzuwenden,
  • ohne Verdacht alle Einwohner des Landes zu fichieren
  • und auch noch Internet-Angriffe auf andere Staaten verüben wollen

…sind entweder komplett Blauäugig oder Verantwortungslos oder beides. Auf jeden Fall gehören sie nicht wiedergewählt. Weiterlesen

Smartvote & Vimentis Profile für die Nationalratswahlen 2011

Heute Abend habe ich mir anstatt der am Dienstagabend üblichen Vorstandssitzung endlich Zeit für die Aktualisierung meiner diversen Profile genommen. Neben demjenigen auf der Wahlkampfplattform der Piratenpartei waren das vor allem Smartvote und Vimentis.

Mein Profil hat sich wieder mehr in Richtung meines ersten Profils von 2009 geändert. Generell ist mein Spider nun wieder liberaler und etwas weniger sozial und grün als noch im Januar. Bin gespannt wie sich das in Zukunft ändert.

Smartspider September 2011

Smartspider September 2011

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Kandidatur für Nationalratskandidatur

Nein, der Titel ist nicht doppelt gemoppelt. An der letzten Piratenversammlung (PV), dem Piraten-Äquivalent einer Voll- oder Generalversammlung, der Kantonalen Sektion Zürich wurde ein Anforderungskatalog an Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen beschlossen. Diesen sollen Kandidaten ausfüllen, damit diese von den Parteimitgliedern, ohne böse Überraschungen befürchten zu müssen, als Kandidaten bestätigt werden können. Ausserdem sollte sich so auch eine sinnvolle Listenordnung aufstellen lassen. Theoretisch sind zwar alle Listenplätze gleich viel wert, praktisch werden Kandidaten auf den vorderen Plätzen in der Regel mehr Stimmen erhalten und auch in den Medien präsenter sein.

Auf jeden Fall habe ich nun diesen Fragebogen auch ausgefüllt und Kandidiere somit Parteiintern um einen Platz auf der Zürcher Nationalratswahlliste. Nachfolgend ein Auszug daraus.

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