Die Digitale Gesellschaft hat heute Ihren jährlichen Bericht zu den durchgeführten Telefon- und Internet-Überwachungen in der Schweiz veröffentlicht. Dazu gibts auch eine interaktive Visualisierung um die trockenen Zahlen etwas verständlicher zu machen. Weiterlesen
Einer meiner Jobs in der Piratenpartei ist die Bearbeitung der Mails die an unsere allgemeinen E-Mail-Adressen gesendet werden. Da erreicht uns so manche Fragen. Manchmal denkt man sich, wie soll ich das jetzt nur beantworten?
Bei dieser Frage ist die Antwort für mich selbst überraschend lang ausgefallen. Ich dachte ich Teile diese Gedanken mal, da sie einen unserer Kernpunkte beleuchten: Die Gratwanderung zwischen Transparenz und Datenschutz. Hier zusammengefasst die Frage die ich erhalten habe:
Ich möchte […], dass alle Politiker [jedes] halbe Jahr eine Haaranalyse machen müssen.
Nein, der Titel ist nicht doppelt gemoppelt. An der letzten Piratenversammlung (PV), dem Piraten-Äquivalent einer Voll- oder Generalversammlung, der Kantonalen Sektion Zürich wurde ein Anforderungskatalog an Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen beschlossen. Diesen sollen Kandidaten ausfüllen, damit diese von den Parteimitgliedern, ohne böse Überraschungen befürchten zu müssen, als Kandidaten bestätigt werden können. Ausserdem sollte sich so auch eine sinnvolle Listenordnung aufstellen lassen. Theoretisch sind zwar alle Listenplätze gleich viel wert, praktisch werden Kandidaten auf den vorderen Plätzen in der Regel mehr Stimmen erhalten und auch in den Medien präsenter sein.
Auf jeden Fall habe ich nun diesen Fragebogen auch ausgefüllt und Kandidiere somit Parteiintern um einen Platz auf der Zürcher Nationalratswahlliste. Nachfolgend ein Auszug daraus.
Im Zusammenhang mit den Cablegate– und Collateral Murder Veröffentlichungen auf Wikileaks wird dem US-Soldaten Bradley Manning vorgeworfen, er solle diese der Organisation von Julian Assange zugespielt haben. Er soll sich jedoch nicht etwa unberechtigten Zugang zu diesen Daten verschafft haben, sondern habe auf diese während seiner regulären Tätigkeit Zugriff gehabt.
Während sich die meisten Kommentare und Berichte über Manning um die Frage drehen, ob er ein Verräter sei, dem „Feind“ geholfen habe oder ein legitimer Whistleblower sei, möchte ich auf ein gerne übersehenes Detail hinweisen: Nach allem was wir bis jetzt wissen, hatte Manning berechtigten Zugriff. Natürlich kann man darüber diskutieren, ob Manning Zugriff haben durfte und ob der Zugriff zu gross war. Der Fall ist jedoch exemplarisch dafür was in vielen Organisationen und Firmen gang und gäbe ist.