Mein Statement zum aktuell brandheissen Thema Julian Assange und Wikileaks: Als Pirat unterstütze ich die Transparenz des Staatswesens und genau da hat die Plattform Wikileaks in den vergangenen Monaten angesetzt. Natürlich bin ich trotzdem für den Schutz der Privatsphäre von Bürgern und daher ist es auch komplett in Ordnung, dass Wikileaks versucht seine Informanten zu schützen. Diese Sichtweise erklärt sich durch das Ungleichgewicht der Macht zwischen Staat und Bürger. Genauso wie es beispielsweise schon lange bei der Polizei praktiziert wird, Korruptions- und Machtmissbrauchs-Vorwürfe zu untersuchen, müssen Bürger ebenfalls die Möglichkeit haben die in ihrem Namen agierenden Politiker und Organisationen zu kontrollieren. Umgekehrt muss die Privatsphäre von nicht besonders im Staatswesen involvierten Bürgern geschützt werden. Es bedarf schlicht gleich langer Spiesse. Daraus folgt für uns Piraten: Transparenter Staat und Schutz der Privatsphäre der Bürger.
Julian Assange werden sexuelle Vergehen gegen zwei Schwedinnen vorgeworfen. Es gerüchtet im Internet (Telepolis hat eine gute Zusammenfassung), dass es dabei um einvernehmlichen Sex und ein „geplatztes“ Kondom gehe und dass die beiden Frauen sich erst bei der Polizei gemeldet hätten, nachdem Sie voneinander erfahren haben. Es scheint jedoch ziemlich sicher zu sein, dass es hierbei nicht um Vergewaltigung im Sinne von unter Gewalt erzwungenem Sex geht. Ohne die beteiligten Personen zu kennen, darf man sich hier meiner Meinung nach kein moralisches Urteil über eine der beteiligten Parteien erlauben.
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Einer meiner Jobs in der Piratenpartei ist die Bearbeitung der Mails die an unsere allgemeinen E-Mail-Adressen gesendet werden. Da erreicht uns so manche Fragen. Manchmal denkt man sich, wie soll ich das jetzt nur beantworten?