Die Digitale Gesellschaft hat heute Ihren jährlichen Bericht zu den durchgeführten Telefon- und Internet-Überwachungen in der Schweiz veröffentlicht. Dazu gibts auch eine interaktive Visualisierung um die trockenen Zahlen etwas verständlicher zu machen. Weiterlesen
Es ist morgen. Es ist Eiskalt, der Atem bildet Wolken. Wir Pendler stehen am Bahnsteig. Man sieht konzentriert aneinander vorbei, ins Nirgendwo. Der Zug fährt ein. Die Tür geht auf. Ich steige in den Zug ein, muss nur eine Station weit, daher bleibe ich im Türbereich stehen. Ein lidloses Auge glotzt mich an. Eine Kamera in der Mitte des Wagens, neben der Treppe zum Oberdeck. Genau da wo ich stehe. Weiterlesen
Einer meiner Jobs in der Piratenpartei ist die Bearbeitung der Mails die an unsere allgemeinen E-Mail-Adressen gesendet werden. Da erreicht uns so manche Fragen. Manchmal denkt man sich, wie soll ich das jetzt nur beantworten?
Bei dieser Frage ist die Antwort für mich selbst überraschend lang ausgefallen. Ich dachte ich Teile diese Gedanken mal, da sie einen unserer Kernpunkte beleuchten: Die Gratwanderung zwischen Transparenz und Datenschutz. Hier zusammengefasst die Frage die ich erhalten habe:
Ich möchte […], dass alle Politiker [jedes] halbe Jahr eine Haaranalyse machen müssen.
Nein, der Titel ist nicht doppelt gemoppelt. An der letzten Piratenversammlung (PV), dem Piraten-Äquivalent einer Voll- oder Generalversammlung, der Kantonalen Sektion Zürich wurde ein Anforderungskatalog an Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen beschlossen. Diesen sollen Kandidaten ausfüllen, damit diese von den Parteimitgliedern, ohne böse Überraschungen befürchten zu müssen, als Kandidaten bestätigt werden können. Ausserdem sollte sich so auch eine sinnvolle Listenordnung aufstellen lassen. Theoretisch sind zwar alle Listenplätze gleich viel wert, praktisch werden Kandidaten auf den vorderen Plätzen in der Regel mehr Stimmen erhalten und auch in den Medien präsenter sein.
Auf jeden Fall habe ich nun diesen Fragebogen auch ausgefüllt und Kandidiere somit Parteiintern um einen Platz auf der Zürcher Nationalratswahlliste. Nachfolgend ein Auszug daraus.
Mein Statement zum aktuell brandheissen Thema Julian Assange und Wikileaks: Als Pirat unterstütze ich die Transparenz des Staatswesens und genau da hat die Plattform Wikileaks in den vergangenen Monaten angesetzt. Natürlich bin ich trotzdem für den Schutz der Privatsphäre von Bürgern und daher ist es auch komplett in Ordnung, dass Wikileaks versucht seine Informanten zu schützen. Diese Sichtweise erklärt sich durch das Ungleichgewicht der Macht zwischen Staat und Bürger. Genauso wie es beispielsweise schon lange bei der Polizei praktiziert wird, Korruptions- und Machtmissbrauchs-Vorwürfe zu untersuchen, müssen Bürger ebenfalls die Möglichkeit haben die in ihrem Namen agierenden Politiker und Organisationen zu kontrollieren. Umgekehrt muss die Privatsphäre von nicht besonders im Staatswesen involvierten Bürgern geschützt werden. Es bedarf schlicht gleich langer Spiesse. Daraus folgt für uns Piraten: Transparenter Staat und Schutz der Privatsphäre der Bürger.
Julian Assange werden sexuelle Vergehen gegen zwei Schwedinnen vorgeworfen. Es gerüchtet im Internet (Telepolis hat eine gute Zusammenfassung), dass es dabei um einvernehmlichen Sex und ein „geplatztes“ Kondom gehe und dass die beiden Frauen sich erst bei der Polizei gemeldet hätten, nachdem Sie voneinander erfahren haben. Es scheint jedoch ziemlich sicher zu sein, dass es hierbei nicht um Vergewaltigung im Sinne von unter Gewalt erzwungenem Sex geht. Ohne die beteiligten Personen zu kennen, darf man sich hier meiner Meinung nach kein moralisches Urteil über eine der beteiligten Parteien erlauben.